Dossier Bundestagswahlen
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Die Bundestagswahl 2013 gab aus vielerlei Hinsicht Grund um über Änderungen nachzudenken. Diesmal wurden knapp 16 Prozent der abgegebenen Stimmen aufgrund der Fünfprozenthürde bei der Mandatsverteilung nicht berücksichtigt.
Diese Tatsache hat der Diskussion über die Angemessenheit der Sperrklausel im deutschen Wahlrecht neue Nahrung gegeben. Bereits die 2011 und 2014 verkündeten Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Fünf- bzw. Dreiprozentklausel bei der Durchführung der Europawahlen in Deutschland hat die Diskussionen neu belebt, ob die Fünfprozenthürde überhaupt noch zeitgemäß ist. Mehr rund um das Thema "Bundestagswahlen" finden Interessierte im Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.
Weitere Informationen:
http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/175680/die-fuenfprozenthuerde
Redaktion (ch)