Staatsvertrag soll Unterrichtsniveau angleichen

Bayern, Sachsen und Niedersachsen planen mit einem Staatsvertrag den Unterricht in Deutschland vergleichbarer zu machen. Die unionsgeführten Länder haben nun Eckpunkte ihres Vorhabens vorgestellt. So sieht der Staatsvertrag gemeinsame Bildungsstandards für die Mittlere Reife und das Abitur sowie die Teilnahme an länderübergreifenden Vergleichstests vor. Zudem sollen die Länder die jeweiligen Lehrerprüfungen gegenseitig als Zugangsvoraussetzung für den staatlichen Schuldienst anerkennen. So soll auch der Lehreraustausch zwischen den Ländern einfacher werden. Die Kultusministerkonferenz hatte bereits ähnliche Beschlüsse gemacht, allerdings haben diese nicht die Rechtswirkung eines Verfassungsorgans. Angestrebt wird daher ein von allen Länderparlamenten getragener Staatsvertrag, der Verbindlichkeit schafft.

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